Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Bewerberportal www.start-it.de.
Die SDZ Druck und Medien GmbH, Bahnhofstraße 65, 73433 Aale (im Folgenden SDZ) stellt unter der Domain www.start-it.de (im Folgenden Plattform) eine Ausbildungsplattform für regionale Unternehmen (im Folgenden Kunde) zur Verfügung. Auf der Ausbildungsplattform www.start-it.de können sich Unternehmen, die eine Ausbildungsstelle zu besetzen haben, präsentieren und eigenständig Ihre Inhalte dort veröffentlichen. Das Unternehmen hat die Möglichkeit, unbegrenzt Ausbildungen, News-Beiträge oder Weiterbildungen auf der Plattform zu veröffentlichen.
§ 1 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist der Auftrag zur Erstellung und zum Vorhalten eines Unternehmensprofils auf der Plattform start-it.de für die Laufzeit des Vertrages. Mit diesem Profil besteht die Möglichkeit junge Menschen für eine Ausbildung oder Weiterbildungen anzusprechen und das Unternehmen des Kunden zu präsentieren. SDZ wird gegen gesonderten Auftrag, die vom Kunden gelieferten Inhalte in dem Unternehmensprofil einbinden und einen eigenen Zugang für die Plattform bilden.
§ 2 Vertragsschluss
Der Auftrag des Kunden bedarf der Annahme durch SDZ. Der Vertragsschluss findet durch Auftragsbestätigung durch SDZ statt. Die Zahlungspflicht entsteht mit Freischaltung des für den Kunden eingerichtete Unternehmensprofil. Die Einrichtung und das Anlegen eines Benutzerkontos wird durch SDZ übernommen.
§ 3 Leistungen von SDZ
1. SDZ hält die technischen Ressourcen für die Plattform bereit und gewährleistet den Betrieb. SDZ wird dem Kunden auf dem Portal www.start-it.de unter der URL www.start- it.de/company/unternehmenname ein eigenes Profil einrichten. Dieses Profil wird in eigener Verantwortung des Kunden betrieben.
2. SDZ behält sich vor, die Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sowie bestimmte Kunden von der Nutzung des Portals auszuschließen. SDZ verpflichtet sich, das Portal für die vereinbarten Dienste im Jahresdurchschnitt zu 98,5 % verfügbar zu halten. Dies beinhaltet bereits die erforderlichen Wartungsarbeiten. Die Verfügbarkeit darf nicht länger als 48 Stunden am Stück unterbrochen sein.
3. SDZ verpflichtet sich, die Plattform in angemessenem Umfang in den eigenen Medien zu bewerben.
4. SDZ ist berechtigt das Unternehmen als Partner zu benennen. Soweit Werbung bei Dritten geschaltet werden soll, wird SDZ dem Kunden die Möglichkeit bieten, der
Verbundanzeige beizutreten. Eine solche Anzeigenschaltung ist gesondert durch den Kunden zu beauftragen.
§ 4 Pflichten des Kunden
1. Der Kunde verpflichtet sich, die Unterseite auf dem Portal www.start-it.de/company/unternehmenname nur für den festgelegten Zweck des Portals zu nutzen und auf der Seite sinnvolle Inhalte einzustellen. Er verpflichtet sich die Unterseite zu pflegen und seine Informationen regelmäßig zu aktualisieren.
2. Der Kunde wird die für das Impressum gemäß § 5 TMG nötigen Angaben mit der Freischaltung der Seite rechtskonform auf dem dafür vorgesehenen Platz zur Verfügung stellen. Der Kunde ist für alle Inhalte auf der Seite selbst verantwortlich.
3. Er verpflichtet sich, das Portal nicht missbräuchlich insbesondere gesetzeswidrig zu nutzen. Der Kunde wird keine Schadsoftware installieren oder die Webseite durch eigene Anwendungen manipulieren oder beeinflussen, so dass der vertragsgemäße Verbrauch eingeschränkt ist.
4. Der Kunde wird das Passwort nach der Erstanmeldung durch eigene Passwörter ersetzen. Die Passwörter und oder Anmeldedaten, sind geheim zu halten und nur solchen Personen zugänglich zu machen, die von ihm hierzu wirksam bevollmächtigt wurden. Soweit Passworte intern weitergegeben oder missbraucht werden hat der Kunde das Handeln seiner Erfüllungsgehilfen zu vertreten.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Markenrechte. Der Kunde stellt sicher, dass alle Bilder, Texte und Videos frei von Rechten Dritter sind und entsprechend gekennzeichnet werden. Die Inhalte werden mit der Firmierung des Kunden gekennzeichnet.
6. Der Kunde stellt SDZ sein Logo zur Bewerbung der Seite aber auch zur Nutzung im Rahmen der Plattform zur Verfügung. Der Kunde kann für Dauer des Vertrages, mit dem Logo des Portals werben.
§ 5 Einstellen von Inhalten
1. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte auf die Plattform hochzuladen, die durch ihren Inhalt oder ihre Form oder Gestaltung oder auf sonstige Weise gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, bei dem Hochladen von Inhalten geltendes Recht (zum Beispiel Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (zum Beispiel Namens-, Marken-, Urheber-, Bild- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
2. Der Kunde ist berechtigt, in Inhalten, die er auf der Plattform publiziert, Links auf andere Websites zu setzen, wenn die verlinkten Websites frei von Inhalten sind, deren Publikation bzw. Verbreitung nach Maßgabe der vorstehenden Absätze 1 verboten ist. Soweit erforderlich, wird der Nutzer vor der Verlinkung die Zustimmung des für die jeweils verlinkten Websites verantwortlichen Rechteinhabers einholen.
§ 6 Veränderungen an der Plattform oder Unternehmensprofil
Sollten Änderungen an der Domain, dem Logo oder Adressdaten entstehen, informieren die Parteien sich unverzüglich gegenseitig.
§ 7 Haftung
1. SDZ haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet SDZ bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von SDZ.
3. SDZ gewährleistet den Betrieb und eine Erreichbarkeit des Portals von 98,5 % im Jahresdurchschnitt. Eine Haftung für eine darüberhinausgehende Erreichbarkeit übernimmt der SDZ nur nach den in Ziffer 2 genannten Grundsätzen. Nicht in die Berechnung der Quote fällt angekündigte Wartungszeit. SDZ haftet nicht für die vom Kunde eingestellten Inhalte. SDZ haftet nicht für die Behauptungen über Aus- und Weiterbildungen und/oder Leistungen des Kunden. Mögliche wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenschutzrechtliche oder sonstige Rechtsverstöße von Maßnahmen liegen in der Verantwortung des Kunde.
4. Der Kunde stellt SDZ von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellung ist hinsichtlich der Kosten der Verteidigung beschränkt auf die gesetzlichen Anwalts- und Gerichtsgebühren. Ein etwaiger Vergleich zwischen SDZ und dem Anspruchsteller unterliegt dem Zustimmungsvorbehalt des Kunden. Der Kunde wird den Anspruchsteller hierüber in Kenntnis setzen. Sofern SDZ Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten der Plattform erlangt, ist SDZ berechtigt, die rechtsverletzenden Inhalte von der Seite zu nehmen.
§ 8 Datensicherung
SDZ führt keine Datensicherung der vom Kunden eingestellten Inhalte und der vom Interessenten empfangenen Nachrichten durch, der Kunde ist für etwaige Datensicherung selbst verantwortlich.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
1. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Vertrag wird über eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
2. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ablauf der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate. Bei Aktionen und Angeboten gilt die dort ausgewiesene Laufzeit.
3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere, aber nicht ausschließlich: das Verwenden von Inhalten des Kunden gemäß § 6 Ziffer Nr. 2 dieser Nutzungsbedingungen die Änderung der URL durch SDZ.
4. Die Kündigung erfolgt schriftlich.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch eine Aufhebung dieses Vertrages oder eine Änderung dieser Schriftformklausel bedürfen der schriftlichen Form. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Erfüllungsort ist Aalen, am Sitz der SDZ. Gerichtsstand ist Aalen